Rechtsprechung

Vorbemerkungen

Diese Rubrik soll als Information für Leser_innen dienen, die sich für die Rechtsprechung im Bereich der rassistischen Diskriminierung interessieren. Hier finden Sie alle veröffentlichten Urteile, in denen Gerichte zum Schutz vor rassistischer Diskriminierung der Klägerin oder dem Kläger Recht gaben.

Gesammelt und zusammengefasst wird die Rechtsprechung zu folgenden Bereichen:

  • Rassendiskriminierung in der Arbeitswelt

  • Rassendiskriminierung gemäss Art. 261bis des Schweizerischen Strafgesetzbuchs

    • Diskriminierung in sozialen Netzwerken und in den Medien
    • Rassistische Beschimpfungen
    • Zugang zu öffentlichen Orten für alle
    • Rassistische Propaganda
    • Leugnung von Völkermord

  • Schule und Religion

  • Verweigerte Einbürgerung

  • Ungleichbehandlung von Fahrenden

Das Vokabular und die Fachbegriffe, die in dieser Rubrik verwendet werden, entsprechen jenen der Gerichtsurteile. Aus diesem Grund verwenden wir auch den Begriff «Rasse», obwohl es keine Menschenrassen gibt. Die Menschen gehören einer einzigen, gleichen Art an. Dennoch existieren die «Rassen» als soziales Konstrukt weiterhin. Der BegriffRassendiskriminierung bezeichnet eine Diskriminierung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer vermeintlichen Rasse.

Für weitergehende Informationen ist am Ende jeder Zusammenfassung die Urteilsquelle und ein Link dazu angegeben. Die Quellenangaben zu den Urteilen betreffend Artikel 261bis StGB verweisen auf die Zusammenfassungen der Website der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus und werden wiefolgt dargestellt (Beispiel): 2015-015N.